Apr 082014
 

Beieinander, Miteinander, Füreinander!

OKiTALK ServerdatenRunder Tisch aus Nichtrauchern, Dampfern, Shisha-Nutzern und Rauchern

Sendung im Studio
“Gemeinschaft 01″

mit dem Namen
»Hier ist Berlin!«
auf
OKiTALK.com
 

Jeden Donnerstag

 von 20:00 bis 22:00 Uhr (open end)

treffen sich interessierte Nichtraucher, Dampfer, Shisha-Freunde und Raucher gemeinsam mit dem Aktionsbündnis »NRW geniesst!« am “Runden Tisch” auf OKiTALK, um mit wechselnden Interviewpartnern sowie untereinander über ein gemeinsames Miteinander am Kneipentisch, der Bushaltestelle, im Stadion, Schwimmbad, Einkaufscenter – kurz: in einer künftig friedlichen, selbst bestimmten und toleranten Gesellschaft – zu reden.
Informationen zum Mitreden, Zuhören!

Unsere Themen heute:

»Dampfgeflüster«

  • Neue Kampagnen in den Medien – was wird da vorbereitet?
  • Was bringt der Osterhase den Dampfern?
  • Was bringt die Politik den Dampfern?
  • Alles, was Raucher und Dampfer bewegt.

Solltet Ihr Fragen zu einem der Themen oder an den Studiogast haben, kommt doch einfach ins Studio oder nutzt den Chat um Fragen zu stellen.

Bitte unterstützt das Aktionsbündnis! – wir sind auch mit dabei!
Mehr Informationen auf der Seite http://www.NRWgeniesst.de

Fragen, Anregungen oder Kritik zur jeweiligen Sendung könnt ihr hier ins Forum schreiben.

Mrz 082014
 

In den letzten Tagen wurden wir doch tatsächlich nicht nur einmal danach gefragt, warum wir das Volksbegehren in NRW denn nun noch unterstützen würden. Schließlich würde es uns doch gar nicht (mehr) betreffen. Mit dem Kölner Urteil vom 25. Februar d.J. sei doch nun das Dampfen quasi überall (wieder) erlaubt, zumindest in Freizeiteinrichtungen und der Gastronomie (wenn der Wirt nichts dagegen hat).

Mut zur Wut!So richtig können wir die Frage nicht verstehen. Es geht doch gar nicht um ein schlichtes Verbot des Dampfens in einer Kneipe. Es geht darum, dass uns gesundheitsbewussten, erwachsenen Bürgern in unserem früher so harmonisch zusammenlebenden Bundesland urplötzlich die Freiheit genommen wird selbst zu entscheiden wie, wo und mit wem wir unsere Freizeit verbringen dürfen. Nicht wenige Dampfer waren einmal Tabakraucher. Sie haben sich bewusst für ein anderes Genussmittel entschieden, die Dampfe. Einige von ihnen möchten die Raucher meiden, legen großen Wert auf die Feststellung, dass Sie Nichtraucher sind.
Dann gibt es da ein Gesetz zum 01. Mai 2013, das die Nichtraucher – also uns – schützen soll. Da steht gar nichts vom Dampfen drin.
ABER die verantwortliche Ministerin besteht darauf, dass wir uns nun zum Nichtrauchen (zum Dampfen) zu den Rauchern vor die Tür stellen sollen. Ja was soll das denn? Wir fühlen uns nicht nur missverstanden und ignoriert, wir werden diskriminiert!
Nun kippt ein Gericht dieses irrige Vorhaben. Ja glauben Sie wirklich, dass es damit erledigt sei? Immer wieder wird man versuchen, uns zu “Rauchern” abzustempeln – soviel haben wir in den letzten Monaten schon gelernt.
Auch wird gegen dieses Urteil schon Berufung eingelegt.

Wir unterstützen das Volksbegehren, weil wir Dampfer von dem verschärften Rauchverbotsgesetz genauso betroffen sind, wie die Raucher. Es kann doch nicht sein, dass Menschen hier in NRW derart bevormundet werden…

Das Vertrauen in diese Landesregierung im Umgang mit Menschen, die die Liquid verdampfende e-Zigarette für sich entdeckt haben, ist ja nicht erst seit diesem Gesetz zutiefst erschüttert. Schon vorher gab es seitens der Gesundheitsministerin immer wieder Attacken auf die Liquids und das Dampfen, die auch nach Klage und Urteil, schließlich sogar vom OVG Münster, nicht endeten, sondern lediglich wandelten. Wir gehen nicht davon aus, dass das nun mit dem Kölner Urteil – selbst wenn es in im Falle einer Revision bestätigt wird – genau so plötzlich vorbei sein wird, wie es begonnen hat. Wir können nicht sicher sein, dass wir tatsächlich in Nordrhein-Westfalen in Freizeiteinrichtungen und Gaststätten wieder dampfen dürfen. Tatsächliche Rechtssicherheit schafft nur ein erfolgreiches Volksbegehren mit ggf. sich anschließendem erfolgreichen Volksentscheid!

Dadurch setzen wir ein Zeichen auch über die Grenzen von NRW hinaus. In anderen europäischen Nationalstaaten muss man solcherart Einschränkungen für Dampfer regelrecht suchen. In anderen deutschen Bundesländern besteht die Gefahr der Einführung ähnlicher Regelungen, wie sie in NRW scheitern könnten.

Freie Initiative Dampfaktiv - FRIDAWir wollen eine verantwortungsvolle, freie und bewusste Selbstbestimmung erhalten und fördern, sowie bloße Bevormundung der Bürger unterbinden.
Dafür unterstützen wir das Volksbegehren
»Nichtrauchen – Rauchen – Wahlfreiheit (NRW)«
.

Wir rufen alle freiheitsliebenden, toleranten und engagierten Nichtraucher, Dampfer, Shisha-Nutzer und Raucher auf, sich uns anzuschließen!

Weitere Informationen zum Volksbegehren

Feb 272014
 

Links
Hier finden sie die Pressemitteilung zur Gerichtsverhandlung vor dem VG Köln
Hier geht es zum Bundesnichtraucherschutzgesetz
Hier finden sie den Wikipediabeitrag das auf Bahnsteigen das Dampfen “NICHT” verboten ist
Hier finden sie aktuellen Text der TPD2
Hier geht es zum Beitrag von Matthias Groote zur TPD
Hier geht es zur Pressemitteilung der Europäischen Union zur neuen TPD
Hier geht es zu Vapourtrails TV

Feb 252014
 

Heute fand vor dem Kölner Verwaltungsgericht die Verhandlung der Klage des Gaststättenbesitzers des “Lorbass” statt.

25.02.2014 – 11.30 Uhr -
Az.: 7 K 4612/13 – BE2
Z ./. Stadt Köln
Der Kläger betreibt die Gaststätte „Lorbass“ in der Antwerpener Straße
34 in Köln und duldet dort den Gebrauch von „E-Zigaretten“. Mit der
Klage begehrt er die Feststellung, dass die von der beklagten Stadt Köln
angekündigten Maßnahmen zur Untersagung der Nutzung von E-Zigaretten
rechtswidrig sind. Die Stadt Köln ist der Auffassung, dass der Gebrauch
von E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz des Landes NRW fällt
und daher nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Nr. 7 NiSchG in
Gaststätten verboten ist. Die Anwälte des Klägers meinen dagegen, bei
dem Genuss von E-Zigaretten werde nicht geraucht, weil kein
Verbrennungsvorgang stattfinde. Die Einbeziehung von E-Zigaretten in das
Rauchverbot sei verfassungswidrig, weil es an einem ernsthaften Nachweis
von Gesundheitsgefahren durch die passive Aufnahme des Dampfes von
EZigaretten fehle. Quelle

Der Richter entschied nach einer 30 Minütigen Beratung, dass das Dampfen NICHT unter das NiSchG falle!

Begründung des Gerichts:
1. Vom Wortsinn her: Dampfen ist nicht Rauchen (Verdampfungsprozess ist kein Verbrennungsprozess) Damit fällt das Dampfen nicht unter das Nicht-RAUCHER-Gesetz, das in Punkto Dampfen eine viel zu schwammige und medizinisch unklare Begründung ausgesprochen hat.

Damit komme man auch im 2. Punkt dazu:
2. Der Schutz von Nichtrauchern sei durch Dampfen in keiner Weise gestört. Da erste Untersuchungen schon die Tendenz zeigen, dass nämlich “Dampf” aus E-Zigaretten weder eine Geruchsbelästigung darstellt, noch – (nach bisherigem Kenntnisstand) – keinerlei gesundheitliche Schädigungen anderer erfolgen (erste Tests bestätigen dies ja auch) ist das Dampfen in Gaststätten nun erlaubt, ohne dass je wieder das Ordnungsamt einschreiten kann und/oder Bussgelder erwirken muss.

Was übrig bleibt, das ist das Hausrecht jedes Gaststättenbesitzers, der das Dampfen verbieten kann, wenn er meint, dass dies von anderen Gästen als Rauchen angesehen wird und dadurch vielleicht weniger Gäste ins Lokal gehen würde. Dies kommt aber nach meiner Sicht er Dinge wohl selten vor, da die meisten ja nur mehr Aufklärung brauchen, um dieses Dampfen zu erlauben. Quelle

Alles in allem hat sich der Richter wohl auch gut informiert und ist somit zurecht zu dem Entschluss gekommen, dass die e-Zigarette nichts im NiSchG zu suchen hat, denn dort wird nichts verbrannt.

Die Stadt Köln kann laut Berichten innerhalb der nächsten 4 Wochen in Berufung gehen, wir sind gespannt ob es zu einem Berufungsprozess vor dem OVG Münster kommen wird.

Leider liegt das Urteil des Gerichts noch nicht vor, sobald dies veröffentlicht wird werden wir euch hier natürlich Informieren.

Einige Links zu Berichten:

WDR
Spiegel Online
Süddeutsche
Focus Online
Bild
Express

Feb 132014
 

Links
Hier finden sie die Rechtliche Einstufung in Niedersachsen

Hier findet Ihr die CLP-Verordnung

Hier finden sie den Entwurf der Tagesordnung zur Abstimmung am 26.Febuar 2014

Hier geht es zum Beitrag des Thunderclaps

Hier geht es zum Beitrag zur Rechtlichen Einstufung

Hier geht es zum Beitrag der vergangenen Mailaktion

Beitrag von RTL zur E-Shisha

Informationen zur aktuellen Sendung gibt es »hier«.